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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anerkennung der Lieferbedingungen
Verträge für Lieferungen und Arbeiten kommen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen zustande. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns in jedem Falle unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Alle mündlichen, telegrafischen oder telefonischen Abmachungen bedürfen - um bindend zu sein - unserer schriftlichen Bestätigung.

Angebot und Bestellung
Unsere Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Beschreibung, Preis, Liefermöglichkeit und Lieferfristen. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt in jedem Falle vorbehalten

Patent und Urheberrechte
An Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen, Schulungsunterlagen, der gesamten Software und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und/oder Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Auf unser Verlangen hin sind sie unverzüglich an uns zurückzugeben. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte können wir nicht haftbar gemacht werden.

Lieferungen und Lieferfristen
Alle von uns angegebenen Lieferzeiten gelten als nur annähernd vereinbart.
Die Lieferfrist beginnt mit dem Ausstellungstag der Bestätigung und ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk/Lager verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist.
In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadensersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.

Versand
Der Versand erfolgt in der Regel ab Sitz unserer Niederlassungen.
Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen, gehen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware das Werk/Lager verlässt. Wird der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers verzögert, so geht die Gefahr bereits ab dem Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Portokosten und Verpackungsdienst, sowie etwaige Lagerkosten gehen zu Lasten des Bestellers.

Preise und Zahlung
Unsere E-Shop-Preise verstehen sich incl. der jweils gültigen gesetzl. Mwst. ab Sitz unserer Niederlassung. Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Waren.
Zahlungsfälligkeiten:
bei Individual-Software: 50% Vorkasse bei Auftragserteilung - 50% nach technischer Abnahme, jeweils netto ohne Abzug.
ansonsten: 100% sofort rein netto ohne Abzug.
Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise berechnet.
Wechsel werden nur erfüllungshalber ohne Gewähr für Protest, sowie nur nach Vereinbarung und unter Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit angenommen.
Die Aufrechnung oder die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist nicht zulässig. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.

Wenn infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, fertige Geräte bzw. Software oder Systeme nicht abgeliefert, montiert oder in Betrieb gesetzt werden können, so muss die Zahlung geleistet werden, als wenn Lieferung, Montage oder Inbetriebnahme zur vorgesehenen Zeit erfolgt wären. Rechnungen für Ersatzteile, Reparaturen und Montage sind nach Zustellung netto bar zu bezahlen oder können per Postnachnahme erhoben werden.
Die Zurückhaltung der Zahlung wegen Beanstandungen oder Gegenansprüchen des Bestellers und die Aufrechnung sind in jedem Falle ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur Begleichung aller Forderungen, die mit der Geschäftsverbindung in Bezug stehen, behält sich die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH das Eigentum an sämtlichen Gütern vor. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, ist die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH berechtigt, die Herausgabe der noch nicht bezahlten Güter zu verlangen. Eine Rücknahme der Güter durch die Trifalia Ges. f. Sysremberatung mbH aufgrund des Eigentumsvorbehalts stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar. Macht die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH von ihrem Eigentumsvorbehalt Gebrauch, so verliert der Kunde sein Recht zum Besitz und ist zur Rückgabe auf seine Kosten sowie zum Ersatz des Minderwertes verpflichtet.

Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Diese Befugnis erlischt, wenn sich der Kunde in Verzug befindet oder mit seinen Abnehmern die Unabtretbarkeit der Forderung vereinbart. Veräußert der Kunde die gelieferte Ware, gleich in welchem Zustand, so tritt er schon jetzt sämtliche Forderungen, die ihm aus der Veräußerung gegenüber seinem Abnehmer erwachsenen, mit allen Nebenrechten an die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH ab, und zwar in Höhe des Rechnungswertes der in den veräußerten Gegenständen enthaltenen Vorbehaltsware. Der Kunde ist berechtigt, die an die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, die Abtretung offen zu legen und der Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH die nötigen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die Berechtigung des Kunden zur Weiterveräußerung der Ware und zur Einziehung der Forderung kann von der Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH widerrufen werden, wenn der Kunde seinen vertraglichen Pflichten gegenüber der Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH nicht ordnungsgemäß nachkommt.

Eine Verarbeitung oder Umbildung der beschafften Güter durch den Kunden wird stets für die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH vorgenommen. Die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH gilt insoweit als Hersteller der neuen Sache. Wird die Kaufsache mit anderen nicht im Eigentum von der Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH stehenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Bei der Veräußerung einer verarbeiteten oder umgebildeten Sache gilt die Regelung des Absatzes 2 entsprechend.

Im Fall der Vermischung des beschafften Gutes mit anderen nicht der Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH gehörenden Gegenständen erwirbt die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des beschafften Gutes zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so hat uns der Kunde das Miteigentum anteilsmäßig zu übertragen.

Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Güter oder aus diesen hergestellten Sachen ist dem Kunden untersagt. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH unverzüglich zu benachrichtigen. Er hat die Trifalia Ges. f. Systemberatung mbH bei der Wahrung ihrer Rechte in jeder Weise zu unterstützen.

Garantie und Haftung
Reklamationen jeder Art sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tage nach Empfang der Ware schriftlich geltend zu machen. Unsere Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf den Ersatz des mangelhaften Gegenstandes oder auf die Vergütung des Fakturenwertes des nicht ersetzten Gegenstandes. Wenn der Käufer die Reparatur des defekten Gerätes in seinen Geschäftsräumen wünscht, so sind in jedem Falle die Fahrtkosten unseres Technikers von ihm zu bezahlen. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art, etwa für Kosten der Montage oder Demontage oder wegen Schäden, die mittelbar oder unmittelbar auf die von uns gelieferten Gegenstände oder Programme zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen. Leistet der Hersteller Garantie, so ist diese für den Umfang unser Gewährleistung maßgebend. Insoweit treten wir sämtliche Herstellergarantien an den Besteller ab. Jede Gewährleistung unsererseits entfällt in solchen Fällen aber dann, wenn der Hersteller seinen Garantieverpflichtungen nicht nachkommt. Wir weisen darauf hin, dass die von uns vertriebenen Systeme, soweit nicht anders gekennzeichnet, im Ausland entwickelt und hergestellt werden. Diese Systeme sind nicht immer nach Kriterien deutscher Normen, Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften überprüft und entsprechen diesen daher zum Teil nicht.

Rücktritt
Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag steht dem Besteller nicht zu. Sofern wir aus irgendwelchen Gründen vom Vertrag zurücktreten, können uns gegenüber keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden

Datenschutz
Der Käufer ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten in unserer EDV-Anlage gespeichert und automatisch verarbeitet werden.

Nebenabreden, Teilwirksamkeit
Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit. Dies gilt auch für die Absprache, auf Schriftlichkeit zu verzichten. Sollten die vorstehenden Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam sein, so bleiben sowohl der Vertrag als auch die Geschäftsbedingungen im übrigen wirksam.

Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der jeweilige Sitz der Gesellschaft.
Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist ebenfalls der Sitz unserer Gesellschaft.
Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt die nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Die nichtige oder unwirksame Bestimmung wird durch diejenige wirksame Regelung ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.


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